Die #CDU ist die Volkspartei der Mitte. Seit 1945. Impressum: https://xitter.twitterapi.xyz/t.co/ItwaUKUJkM Unser @Bundeskanzler und Vorsitzender: @_FriedrichMerz
Berlin
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Der 9. November steht für die dunkelsten und die glücklichsten Stunden unserer Geschichte: für Antisemitismus und Verfolgung, für den Beginn der Demokratie und den Fall der Mauer. Freiheit und Demokratie sind nie selbstverständlich. Schützen wir sie – in Deutschland und Europa.
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Das ist das Land, das wir sein wollen. Und das wir auch sein können:
Ein Land, in dem Jüdinnen und Juden sicher, frei und selbstbewusst leben können. Ein Land, das Heimat, Schutz und Hoffnung bietet.
Vor 88 Jahren gingen in unserem Land Synagogen in Flammen auf. Jüdische Geschäfte, Häuser und Wohnungen deutscher Jüdinnen und Juden wurden zerstört. Diese Nacht diente den Nationalsozialisten als Test. Sie wollten austesten, wie weit sie gehen konnten, bevor sich die Bevölkerung gegen das Unrecht auflehnt. Sie gingen sehr weit, doch kaum jemand erhob sich. Das dunkelste Kapitel unserer Geschichte ist untrennbar mit dieser Nacht verbunden.
88 Jahre später vergiftet dieser Hass noch immer unsere Gesellschaft - in alter und in neuer Gestalt. Wer wegsieht und schweigt, ermöglicht, dass es wieder geschieht. Es darf heute keine schweigende Mehrheit geben, die nicht aufsteht, wenn Jüdinnen und Juden Unrecht oder Gewalt erfahren. Die Vergangenheit darf nicht vergessen werden.
Wir müssen und werden aufstehen gegen jede Form von Judenhass. Heute und an jedem Tag. Im Gedenken an die Opfer der Schoa und der Verfolgung durch die Nationalsozialisten.
„Mit Ilse Aigner gewinnt die Bundesrepublik Deutschland eine Bundespräsidentin mit Würde und Herz, eine Bundespräsidentin, die zusammenführt, Orientierung gibt und Debatten anstoßen wird.“ - Friedrich Merz
🔴 Jetzt live: Der Parteivorsitzende der CDU Deutschlands und Bundeskanzler Friedrich Merz MdB sowie Ilse Aigner MdL geben ein gemeinsames Pressestatement. xitter.twitterapi.xyz/i/broadcasts/2WXEJKzqB…
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Anti-Enteignungsgesetz kommt! Dem Berliner Enteignungs-Kurs von Linke, Grünen und SPD setzen wir jetzt etwas entgegen: Das Investitionsschutzgesetz.
Die Berliner Enteignungsdebatte schadet Deutschland und gefährdet das Vertrauen von Investoren, die wir dringend brauchen. Der Gesetzesentwurf für ein Enteignungsverbot ist inhaltlich fertig. Willkürlicher Vergesellschaftungs-Fetisch passt nicht zu unserem Grundgesetz und löst kein einziges Problem auf dem Wohnungsmarkt.
Für die CDU ist klar: Wer bezahlbare Mieten will, muss Investitionen ermöglichen und BAUEN statt Milliarden an Steuergeldern für linke Ideologie zu verbrennen!
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Der gewaltbereite Linksextremismus ist das politische Vorfeld der Partei „Die Linken“. Mit dieser Partei wollen SPD und Grüne in Berlin regieren - das sind dann auch ihre Straftäter.
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Volle Solidarität mit unseren Einsatzkräften!
In Deutschland haben heute viele Menschen friedlich demonstriert. Ihre Anliegen nehmen wir sehr ernst. Die aktuellen Ausschreitungen gegenüber Polizisten, die zum Beispiel in Berlin, Hamburg und Stuttgart aufgetreten sind, verurteilen wir dagegen aufs Schärfste.
Danke an alle Polizistinnen und Polizisten, die heute und am Wochenende im Einsatz sind!
Singapur, Japan, Südkorea - @Bundeskanzler Friedrich Merz ist zu seiner bislang längsten Auslandsreise aufgebrochen. Das Ziel ist klar: mehr Handel, sichere Rohstoffe und Arbeitsplätze in Deutschland.
150.000 Wohnungen verstaatlichen, bis zu 40 Mrd. € Steuergeld verbrennen und am Ende entsteht genau NULL neuer Wohnraum. Dem Berliner Enteignungs-Kurs von Linke, Grünen & SPD setzen wir jetzt das Investitionsschutzgesetz entgegen. Bauen statt enteignen! 🧵👇 (1/3)
Der 3-Stufen-Plan von Bundesinnenminister Dobrindt zieht klare verfassungsrechtliche Leitplanken ein:
1️⃣ Entschädigung nur zum vollen Verkehrswert (per Gutachten)
2️⃣ Sofortige Auszahlung in Geld
3️⃣ Nachweispflicht: Erst müssen ALLE Mittel für den Wohnungsbau ausgeschöpft sein (2/3)
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft steigt - zum sechsten Mal in Folge. Der ifo-Geschäftsklimaindex klettert auf 90,2 Punkte. Damit setzt sich die Belebung der Konjunktur fort. Wir bringen Deutschlands Wirtschaft auf Kurs!
Gerechtigkeit ist kein linkes Thema, das nur linke Parteien für sich in Anspruch nehmen dürfen. Gerechtigkeit ist immer schon die DNA der Union gewesen. Für CDU und CSU ist Gerechtigkeit aber mehr als nur Verteilungsgerechtigkeit. Es bedeutet nicht Umverteilung oder gar Enteignung.
Für uns für uns ist Gerechtigkeit Chancengerechtigkeit, Leistungsgerechtigkeit und Generationengerechtigkeit. #cdupt26
Live aus München: Friedrich Merz auf dem Parteitag der CSU #csupt26 xitter.twitterapi.xyz/i/broadcasts/1wxWjlNev…
Liebe @CSU, wir wünschen euch einen erfolgreichen Parteitag in München und freuen uns, morgen auch mit dabei zu sein!
🔴 Schaltet ein, wenn @_FriedrichMerz um 12:30 Uhr seine Rede hält. Live auf X, FB & YouTube. Ois Guade! #csupt26
