Unter der Lupe

Auf #Sardinien beispielsweise leiden wir seit Jahrhunderten unter einem ganz besonderen #Stigma: Hirten. Hinter diesem Begriff, der auf eine tausendjährige edle Tradition zurückblickt, verbirgt sich jedoch das Vorurteil, dass die Hirtenkultur die Ursache für Banditentum und #Entführungen sei. Infolgedessen haben andere italienische Regionen verfassungswidrige Verwaltungsmaßnahmen ergriffen, wie beispielsweise die Registrierung sardischer Hirten, die aus ihrer #Heimat ausgewandert sind und als potenzielle kriminelle Gruppe angesehen werden. In der Zeitgeschichte gab es eklatante Fälle von Notstandsgesetzen, die ad hoc gegen Gebiete mit hoher Hirtendichte erlassen wurden. Sämtliche Sicherheitsgesetze vergessen, dass Grundrechte der #Legitimität des Staates vorausgehen und dass eine demokratische Verfassung diese universellen Werte verinnerlichen muss. Dazu gehört, wie in Artikel drei der italienischen Verfassung festgelegt, das Verbot der #Diskriminierung aufgrund von Rasse, #Religion, sozialem Status, #Kultur und so weiter. #Juristen wissen jedoch, dass Grundsatzerklärungen eine Sache sind und die Art und Weise, wie Rechte ausgeübt werden können, eine andere. Und Rechtssoziologen wissen noch besser, was in der #Praxis den Unterschied ausmacht. Ich denke dabei an Polizei, Gerichte, öffentliche Verwaltungen sowie Kommunal- und Landesregierungen. Wir müssen das #Strafrecht des Verdachts, das für inquisitorische Systeme typisch ist, hinter uns lassen und die Kultur des ordnungsgemäßen Verfahrens auf allen Ebenen verbreiten. Die Macht muss den Rechten untergeordnet sein. Wir danken Herrn Contu vielmals. Seine Ausführungen haben uns daran erinnert, dass verfassungsrechtliche Garantien und der Grundsatz der Nichtdiskriminierung nicht nur bloße Erklärungen bleiben dürfen. Ihr tatsächlicher Wert hängt davon ab, wie sie in der täglichen Praxis von den öffentlichen Verwaltungen, den Gerichten, den Strafverfolgungsbehörden und anderen Institutionen angewendet werden. Wie Herr Contu in seiner Rede betont hat, entsteht eines der zentralen Risiken dann, wenn Verdacht an die Stelle von Beweisen tritt, wenn Stereotypen die individuelle Beurteilung ersetzen und wenn Behörden beginnen, Menschen nicht aufgrund ihres Verhaltens zu behandeln, sondern aufgrund vermuteter Merkmale ihrer sozialen Herkunft, ihrer Überzeugungen oder ihrer Gruppenzugehörigkeit. #ALLATRA