Hans-Georg Maaßen

Gesetzentwurf: Zensur und Machtmissbrauch wirksam bekämpfen!   Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freiheitlichen Demokratie. Doch dieses Fundament gerät zunehmend unter Druck. In Deutschland und in der Europäischen Union erleben viele Bürger seit Jahren eine Entwicklung, die sie als schleichende Einschränkung ihrer freien Rede wahrnehmen. Statt offen über Zensur und Meinungsfreiheit zu sprechen, werden beschönigende Begriffe verwendet und Definitionsgrenzen verschoben. Was früher selbstverständlich vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt war, wird heute nicht selten als problematisch, unerwünscht oder sogar sanktionierbar eingeordnet. Ich habe nun einen Gesetzentwurf erarbeitet: Das Zensurbekämpfungsgesetz (ZensurBekG) stellt Zensur, Machtmissbrauch, Desinformation durch Staat & Amtsträger, politische Verfolgung & Missbrauch von Behörden unter Strafe. Neue §§ 359–373 StGB: Von Hochverrat durch Herrschaftsträger, über Bestrafung von Zensur und politischer Verfolgung bis Schädigung des Volksvermögens. Stärkt Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften – keine politischen Weisungen mehr! Ziel: Schutz vor staatlichem Fehlverhalten, Erfüllung menschenrechtlicher Pflichten. Dies ist eine Diskussionsgrundlage – kommentieren Sie! #ZensurBekG #Meinungsfreiheit Details & Entwurf 👇 hgmaassen.com/gesetzentwurf-…

Das Amt des Bundespräsidenten ist in dem Zustand, in dem Steinmeier es hinterlässt, nicht nur überflüssig – es schadet dem gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Millionen für den Bundespräsidenten, seinen Hofstaat und die Bundesversammlung wären in unserer notleidenden Gesundheitsversorgung besser angelegt. Bürokratieabbau muss ganz oben beginnen – an der Staatsspitze!Schaffen wir das Amt des Bundespräsidenten ab!

𝗗𝗶𝗲 𝗠𝗮𝘂𝗲𝗿 𝗳𝗶𝗲𝗹 – 𝗱𝗲𝗿 𝗦𝗼𝘇𝗶𝗮𝗹𝗶𝘀𝗺𝘂𝘀 𝗯𝗹𝗶𝗲𝗯. 1989 gingen die Menschen auf die Straße, weil sie frei sein wollten. Sie wollten nicht länger von einer politischen Elite bevormundet, ideologisch erzogen und überwacht werden. 37 Jahre später erleben wir einen schleichenden Systemwechsel: politische Ausgrenzung, Einschränkung der Meinungsfreiheit und immer mehr staatliche Kontrolle über Wirtschaft und Gesellschaft. Die heutige Bundesrepublik ist nicht die DDR. Aber wer vergleicht, erkennt erschreckende Parallelen. Der Sozialismus hat die DDR überlebt. Er hat nur seine Methoden und seine Sprache verändert. Darüber schreibe ich in meinem neuen Beitrag bei Globkult. Die Bürger haben 1989 gezeigt, dass sie Geschichte verändern können. Sie müssen es wieder tun – friedlich, selbstbewusst und an der Wahlurne. globkult.de/politik/deutschl…

„Im Unterschied zu den Politikern der CDU sagen viele Grüne, was sie denken und was sie mit uns vorhaben. Anders dagegen die CDU, die gegenüber dem Publikum so tut, als handele es sich um eine konservative Partei, aber in Wirklichkeit betreibt sie grüne Politik. Aber immer weniger Menschen glauben diesen Täuschungen. Die CDU ist eine grüne Partei, aber sie muss sich tarnen, damit sie gewählt wird. Dagegen sind die Grünen ehrlicher. Sie sagen, was sie von Deutschland und der deutschen Kultur halten: nämlich nichts. Und was sie vom deutschen Volk halten: nämlich auch nichts.“ Hans-Georg Maaßen im August 2025 bei @AlexWallasch. TM

Herr Halasz, hätten Sie mir gestern bei meiner Rede in Halle zugehört, würden Sie nicht so einen Blödsinn schreiben. Vergleichen ist nicht gleichsetzen! Ich habe ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die heutige Bundesrepublik keine DDR 2.0 ist. Aber wer Parallelen bei der Ideologisierung der Politik, der Ausgrenzung Andersdenkender und der Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht einmal benennen darf, hat aus der Geschichte offenbar wenig gelernt. Wer aus der Geschichte lernen will, muss vergleichen dürfen. Wer Vergleiche tabuisiert, will offenbar nicht, dass aus der Geschichte gelernt wird. @gaborhalasz1

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, Ende Oktober habe ich den jüngsten Schriftsatz in meinem Verfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz beim Verwaltungsgericht Köln öffentlich gemacht. Der Schriftsatz selbst datiert vom 8. Oktober 2026. Seit Anfang 2023 sammelt das Bundesamt nach eigener Darstellung Material über mich. Seit März 2024 klage ich gegen die nachrichtendienstliche Beobachtung. Inzwischen ist dies mein fünfter eigener Schriftsatz im erstinstanzlichen Verfahren. Bislang wurden im Wesentlichen Schriftsätze ausgetauscht; eine mündliche Verhandlung ist noch nicht absehbar. Was nach inzwischen mehr als drei Jahren besonders bemerkenswert ist: Nach meiner Auffassung hat das Bundesamt weiterhin keine neuen Tatsachen vorgetragen, die eine verfassungsfeindliche Betätigung meiner Person belegen. Stattdessen werden politische Meinungsäußerungen gesammelt, bewertet und in einen verfassungsschutzrechtlichen Kontext gestellt. In meinem neuen Schriftsatz befasse ich mich unter anderem mit der Frage, nach welchen Maßstäben der Verfassungsschutz legale politische Äußerungen bewertet. So beruft sich das Bundesamt bei der Beobachtung von Einzelpersonen nach meiner Darstellung auf die besondere Reichweite sozialer Medien. Auch Kritik an international agierenden politischen und wirtschaftlichen Eliten wird von der Behörde in Zusammenhänge eingeordnet, die ich für konstruiert und rechtlich nicht tragfähig halte. „Das BfV darf nicht als Ersatz für eine ausbleibende Sachdebatte fungieren oder den Staat vor zugespitzter Kritik an Regierungsentscheidungen schützen.“ Das ist für mich der Kern dieses Rechtsstreits. Ein Nachrichtendienst ist nicht dazu da, den zulässigen politischen Diskurs zu vermessen. Er darf nicht entscheiden, welche Kritik noch „vernünftig“, welche „radikal“ und welche bereits verdächtig ist, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung nicht vorliegen. Wer die Verfassung schützen soll, darf nicht selbst zu einer staatlichen Bewertungsinstanz für zulässige Opposition werden. Gerade bei einem Nachrichtendienst ist das von besonderer Bedeutung. Eine offen geführte politische Debatte kann beantwortet und widerlegt werden. Eine geheimdienstliche Materialsammlung dagegen findet im Verborgenen statt. Wird anschließend öffentlich bekannt, dass eine Person als Extremist oder Verdachtsfall behandelt wird, entsteht ein Stigma, das berufliche, gesellschaftliche und politische Folgen haben kann. Genau deshalb sind die gesetzlichen Grenzen des Verfassungsschutzes so wichtig. Mein Verfahren betrifft daher nicht nur meine Person. Es geht um die grundsätzliche Frage, wo die Grenze zwischen dem legitimen Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und der Beobachtung unliebsamer politischer Kritik verläuft. Ich bin überzeugt: Diese Grenze muss im Rechtsstaat eng und klar gezogen werden. Der Verfassungsschutz darf kein Regierungsschutz sein. +++++++++++++++++ 👆Auszug aus dem aktuellen Newsletter von Hans-Georg Maaßen Hier geht es zur Newsletter-Anmeldung 👇: hgmaassen.com/ TM

Das Schloss Bellevue ist kein Quotenplatz und kein Versorgungsposten für Parteifreunde. Die Deutschen haben Anspruch darauf, dass einer der Besten Bundespräsident wird – nicht jemand, der wegen seines Geschlechts und seines Parteibuchs ausgewählt wird. Was qualifiziert Ilse Aigner für das höchste Staatsamt? Bislang habe ich kein einziges überzeugendes Argument gehört, warum ausgerechnet sie Millionen anderen Deutschen vorgezogen werden sollte. Wenn für Merz Geschlecht und Parteibuch die entscheidenden Auswahlkriterien sind, können wir das Amt des Bundespräsidenten auch gleich abschaffen. Einen Quotenpräsidenten braucht niemand.

Die Mauer fiel. Aber der Sozialismus ist nicht verschwunden. Er ist wieder da. Heute habe ich auf der Buchmesse SEITENWECHSEL in Halle vor einem beeindruckend großen Publikum über das „friedliche Hineinwachsen in den Sozialismus“ gesprochen. Morgen jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 37. Mal. Die Menschen gingen 1989 nicht auf die Straße, um die eine Unfreiheit gegen eine andere einzutauschen. Sie wollten Meinungsfreiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die DDR ist Geschichte. Aber manche ihrer Denk- und Herrschaftsmuster erleben eine erstaunliche Renaissance. Wer das kritisiert, verteidigt die Freiheit. Herzlichen Dank für das große Interesse und die vielen anregenden Gespräche in Halle! 📸 Eindrücke von meinem heutigen Vortrag.

Hans-Georg Maaßen im Gespräch mit Marie-Christine Giuliani bei Austria First: „Ich habe ihre [Merkels] Migrationspolitik für eine große Gefahr gehalten – und für rechtswidrig.“ Zur Chemnitzer Hetzjagdlüge: „Das war eine Erfindung der Antifa.“ Deshalb musste der damalige Verfassungsschutzpräsident gehen. xitter.twitterapi.xyz/austriafirst_at/status…

!!!NEUERSCHEINUNG!!! Vom Verfall der Freiheit in Recht, Medien und Wissenschaft, herausgegeben von Henrieke Stahl. Unter den Autoren sind Hans-Georg Maaßen, Michael Meyen, Gerd Morgenthaler, Dietrich Murswiek und andere. discorso Verlagsgenossenschaft, Basel/CH, 2026 Das Buch zeigt, wie und weshalb wir heute ein ausgebautes Informationskontrollsystem haben, welches alle wesentlichen politischen Agenden im Medienraum, sei es Corona, Impfung, Klima oder Krieg, dominant einseitig präsentiert und kritische Stimmen verdrängt, ja weithin unhörbar macht. Und warum sich nun schon 61% der deutschen Bürgerinnen und Bürger "große Sorgen um die Meinungsfreiheit in Deutschland" (INSA vom 11.7.2026) machen. Mehr Infos zum Buch hier - samt einem Einführungsvortrag von Frau Stahl: henrieke-stahl.de/neu/ Auf der Seite des Verlags: discorso.ch/products/vom-ver…

Heute Abend bei der Feier zum 80. Geburtstag von Prof. Dr. Sucharit Bhakdi. Ich wünsche ihm von Herzen alles Gute für sein neues Lebensjahr, vor allem Gesundheit und weiterhin viel Kraft. Unsere Gesellschaft braucht Menschen wie ihn: Menschen mit Rückgrat, Mut zur eigenen Überzeugung und einem klaren moralischen Kompass.

„Wir können die Mainstreammedien nicht zwingen, die Wahrheit zu berichten. Aber wir können sie dazu bringen, immer unglaubhafter zu lügen.“ Die Propaganda verliert ihre Wirkung. Die Realität lässt sich nicht länger weglügen. Immer mehr Bürger durchschauen die Kluft zwischen medialer Darstellung und ihrer eigenen Lebenswirklichkeit. Das Vertrauen in Medien schwindet – und das politische Establishment verliert zunehmend die Deutungshoheit. Über Meinungsfreiheit, den politischen Missbrauch des Verfassungsschutzes und die Zukunft unserer Demokratie spreche ich im Interview mit FPÖ TV in Wien. youtu.be/nlv27pcxxzQ

“Die Äußerung von Frau Eralp wirft eine brisante Frage auf: Wie kann eine Politikerin auf die Unterstützung von Milieus setzen, vor denen sie zugleich Angst hat? Wenn sie tatsächlich auf Rückhalt aus gewaltbereiten Kreisen oder aus dem Umfeld organisierter Kriminalität zählen sollte, entstünde eine gefährliche Abhängigkeit. Als Regierende Bürgermeisterin könnte sie dann unter erheblichen Druck geraten. Wer Gewalt fürchtet, kann auch durch die Drohung mit Gewalt erpressbar werden. Das wäre für Berlin ein verheerender Zustand. Die politische Linke hatte in ihrer Geschichte wiederholt den Fehler begangen, sich mit religiösen Fanatikern, Gewalttätern und Kriminellen zu solidarisieren, um die freiheitliche Gesellschaft abzuschaffen. Regelmäßig waren sie dann die ersten, die in den Gefängnissen landeten. Ich denke nur a die Machtergreifung der Mullahs im Iran.” 👆 HG Maaßen aktuell bei @AlexWallasch Weiterlesen hier 👇 TM

„Die immer wieder vorgetragene Behauptung, die Antifa könne nicht verboten werden, weil sie keine Organisation sei, ist eine bloße Schutzbehauptung, die ein Verbot verhindern soll. Die Antifa ist eine linksextremistische Sammelbestrebung und kann natürlich verboten werden.“ Hans-Georg Maaßen am 19. September 2025 sinngemäß in einem Videostatement. TM

„Merz hat nicht den Verstand verloren. Und es war auch keine Entgleisung. Er hat diese ungeheuerliche Lüge, die offensichtlich schriftlich vorformuliert war, gezielt eingesetzt. Er weiß ganz genau, dass die AfD nicht in der Tradition der NSDAP steht und niemals den Holocaust betreiben wird. Trotzdem sagt er es. Warum? Weil er mit der Autorität seines Amtes als Bundeskanzler den Bürgern einprägen will: Die AfD ist eine mörderische Gefahr für Deutschland und den Weltfrieden. Merz weiß, dass es Menschen gibt, die seine Worte so verstehen werden, dass eine Regierungsübernahme der AfD notfalls auch mit Gewalt verhindert werden muss. Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!“ Hans-Georg Maaßen im Juni 2026 auf X. TM

🚆 Die Deutsche Bahn hat eine geniale Idee: Um pünktlicher zu werden, sollen einfach weniger Züge fahren. Auf der Strecke Berlin–Hamburg könnte aus dem Halbstunden- ein Stundentakt werden. Nach dieser Logik könnte man auch die Wartezeiten in Krankenhäusern verkürzen, indem man weniger Patienten behandelt. Nur noch 52,4 % der Fernzüge waren im September pünktlich. Das Ergebnis jahrzehntelanger Versäumnisse bei Infrastruktur, Instandhaltung und Modernisierung. Verantwortlich ist ein Management, das für sein Versagen fürstlich bezahlt wird. Statt die Ursachen zu beseitigen, wird jetzt das Angebot reduziert. Das ist keine Sanierung, sondern eine Kapitulationserklärung. Dafür kassiert die Bahnspitze Millionen. Allein die heutige Bahnchefin erhielt 2025 rund 1,17 Mio. Euro. Japanische Bahnmanager verdienen dagegen nur einen Bruchteil – und betreiben eine Eisenbahn, die funktioniert. Mein Vorschlag: Das unfähige deutsche Bahnmanagement durch erfahrene japanische Eisenbahnmanager ersetzen. Sie kosten erheblich weniger und wissen offenbar, wie man Züge pünktlich fahren lässt. Denn eines steht fest: Das bisherige Management kann es nicht. manager-magazin.de/unternehm…

Ich wünsche Ihnen einen schönen Sonntag!

Die Tagesschau berichtete, das die US-Geheimdienste nach der Verhaftung des Ex-Präsidenten Hanning die Zusammenarbeit mit dem BND „auf den Prüfstand stellen“. Das ist niedlich ausgedrückt. Ein geheimer Nachrichtendienst, dessen ehemaligem Präsidenten und dessen langjährigem Büroleiter – der für insgesamt vier BND-Präsidenten gearbeitet hat – vorgeworfen wird, über Jahre Landesverrat und geheimdienstliche Agententätigkeit betrieben zu haben ist international praktisch erledigt. Dies nicht nur hinsichtlich der Zusammenarbeit mit den US-Diensten. Das musste allen Beteiligten klar sein: dem Generalbundesanwalt, der Ermittlungsrichterin des BGH, der BND-Führung und dem Bundeskanzleramt. Die jetzige Warnung der amerikanischen Nachrichtendienste, ihre Zusammenarbeit mit dem BND herunterzufahren, ist die erwartbare Konsequenz. Dieses Desaster wäre vermeidbar gewesen. Vorausgesetzt, den Verantwortlichen wäre die Arbeitsfähigkeit unseres Auslandsnachrichtendienstes wichtiger gewesen. Für mich ist völlig unverständlich, warum das Bundeskanzleramt nicht darauf gedrungen hat, das Verfahren gegen August Hanning nach § 153d StPO wegen überwiegender öffentlicher Interessen einzustellen. Diese Vorschrift wurde gerade für Fälle geschaffen, in denen die Strafverfolgung der Bundesrepublik schweren Schaden zufügen kann. Ich bin überzeugt: Jeder andere Staat hätte diese Möglichkeit genutzt, um seinen Auslandsnachrichtendienst vor einer solchen Beschädigung zu bewahren. Die Verantwortung für die massive Schwächung des BND trägt in erster Linie der für den BND zuständige Bundeskanzler, der dieses Desaster sehenden Auges zugelassen haben. tagesschau.de/investigativ/n…

𝗡𝗲𝘂𝗲𝗿𝘀𝗰𝗵𝗲𝗶𝗻𝘂𝗻𝗴: „𝗩𝗼𝗺 𝗩𝗲𝗿𝗳𝗮𝗹𝗹 𝗱𝗲𝗿 𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁 𝗶𝗻 𝗥𝗲𝗰𝗵𝘁, 𝗠𝗲𝗱𝗶𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗪𝗶𝘀𝘀𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁“ Hausdurchsuchungen wegen Meinungsäußerungen, gelöschte Beiträge, gekündigte Konten: Der Band geht der Frage nach, wie es in Deutschland so weit kommen konnte. Zehn Autoren aus Rechtswissenschaft, Medienforschung und Publizistik untersuchen, wie das heutige System der Informationskontrolle entstanden ist, wie es funktioniert und welche Folgen es für Meinungs-, Medien- und Wissenschaftsfreiheit sowie für den Rechtsstaat hat. Das Geleitwort schrieb der frühere Bundesminister der Verteidigung und Staatsrechtler Rupert Scholz. Hans-Georg Maaßen ist in dem Aufsatzband „Vom Verfall der Freiheit in Recht, Medien und Wissenschaft“ mit drei Beiträgen vertreten. Das Buch, herausgegeben von Henrieke Stahl, erscheint voraussichtlich Mitte November 2026 im Schweizer Verlag discorso. Das Buch ist in drei Teile gegliedert: Informationskontrolle, politische Repression und der Weg „vom Ethos zur Haltung“. Hans-Georg Maaßen eröffnet den Band mit dem Beitrag „Das System der Informationskontrolle“. In „Die ‚Akte Maaßen‘ und die schmutzigen Diskreditierungstechniken des Verfassungsschutzes“ schildert er, wie der Verfassungsschutz gegen ihn selbst vorgegangen ist. Sein dritter Beitrag „Recht statt Haltung: Die Robe darf nicht zur politischen Uniform werden“ befasst sich mit der Unabhängigkeit der Justiz. Weitere Autoren: Manfred Kölsch, Jobst Landgrebe, Michael Meyen, Gerd Morgenthaler, Amrei Müller, Dietrich Murswiek, Dirk Schmitz, Rupert Scholz und Henrieke Stahl. Henrieke Stahl (Hrsg.): Vom Verfall der Freiheit in Recht, Medien und Wissenschaft. discorso, 472 Seiten, Hardcover, 29,80 €. ISBN 978-3-9997-0010-6 (E-Book: 978-3-9997-0011-3) 👉 𝗛𝗶𝗲𝗿 𝗸𝗼̈𝗻𝗻𝗲𝗻 𝗦𝗶𝗲 𝗱𝗶𝗲 𝗟𝗲𝘀𝗲𝗽𝗿𝗼𝗯𝗲 𝗵𝗲𝗿𝘂𝗻𝘁𝗲𝗿𝗹𝗮𝗱𝗲𝗻: hgmaassen.com/neuerscheinung… ❗️Das Buch kann bereits vorbestellt werden.