AfD | Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 59 | Arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion | Landesvorsitzender der AfD Brandenburg
Eberswalde, Deutschland
Joined February 2017
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Volles Haus beim Bürgerdialog in Guben! 🇩🇪
Gemeinsam mit Lars Schieske und Daniel Münschke haben wir über die Themen gesprochen, die die Bürger bewegen.
Viel Unverständnis gab es für die Milliardenhilfen an die Ukraine und die Einwanderung in unsere Sozialsysteme, während viele Rentner kaum von ihrer Rente leben können. Auch die überbordende Bürokratie bei der Beantragung von Pflegeleistungen sorgte für deutliche Kritik.
Unser Ziel ist klar: Wir wollen Verantwortung in Brandenburg und Deutschland übernehmen, diese Missstände beenden, zu einer Politik zurückkehren, die deutsche Interessen vertritt, und unseren Kindern eine bessere Zukunft ermöglichen.
Herzlichen Dank an alle Gäste für die offenen Gespräche und den gelungenen Abend! 🙏
René Springer retweeted
"Bildzeitung heute, Seite eins: Sechs von zehn Ausländerfamilien oder sechs von zehn Familien im #Bürgergeld sind Ausländerfamilien und die Ausgaben dafür belaufen sich jährlich auf zwölf Milliarden Euro. Zwölf Milliarden Euro für Ausländerfamilien im Bürgergeld. Während Familienväter zur Arbeit fahren und sich fragen wie sie da eigentlich noch hinkommen sollen, wenn der #Sprit 2,50€ kostet?", so @Rene_Springer.
Heute schon Bild-Zeitung gelesen?
6 von 10 Familien im Bürgergeld sind gar keine deutschen Familien.
6 von 10 Familien, die uns jährlich 12 Milliarden Euro kosten.
Was könnte man mit diesen 12 Milliarden tun?
- Familien entlasten
- Pflegesituation verbessern
- Krankenhäuser in der Fläche erhalten
- Spritpreise senken
Doch die Bundesregierung steckt dieses Geld in die Einwanderung in die Sozialsysteme. Eine solche Regierung steht auf Kriegsfuß mit dem eigenen Volk.
Wir werden diese Politik beenden.
Wir werden diese Milliarden nutzen für die eigenen Leute. Für die, die jeden Tag aufstehen, hart Arbeiten und am Monatsende nicht wissen, wie sie über die Runden kommen sollen.
Wir haben die im Blick, die dieses Land am Laufen halten.
Das ist die Politik der Alternative für Deutschland.
René Springer retweeted
Ich stelle fest: Wenn jemand die Einheitsflagge vor dem Reichstag abschneidet und auf 30 Meter Höhe die Pali-Fahne hisst, schaut die Polizei ewig zu. Aber als ich die Deutschlandfahne aus dem Fenster eines Büros im Bundestag geschwenkt habe, da waren die sofort zur Stelle und wollten das verbieten. Was zum Teufel ist in unserem Land los?
Am Dienstag: Bürgerdialog in Guben! 🇩🇪
Gemeinsam mit meinen Kollegen Lars Schieske und Daniel Münschke freue ich mich auf einen offenen Austausch über die aktuelle Politik in Brandenburg und Deutschland.
Kommen Sie vorbei, stellen Sie Ihre Fragen und diskutieren Sie mit uns!
📅 Dienstag, 10. November, 19:00 Uhr
📍 Gaststätte Wiesengrund
Erich-Weinert-Str. 8, 03172 Guben
🕡 Einlass ab 18:30 Uhr
Wir freuen uns auf Sie!
René Springer retweeted
Polski bohater policjant, który będąc na patrolu zneutralizował zamachowca nie będąc na to zupełnie przygotowanym.
Uratował pewnie wiele żyć bo napastnik był uzbrojony po zęby.
Ze względu, że dostał trzy postrzały z broni automatycznej walczy obecnie o życie na stole operacyjnym.
Proszę o modlitwę za jego zdrowie.
Nazywa się Kamil Kosin.
Readers added context they thought people might want to know
Post mylnie podaje imię i nazwisko policjanta jako Kamil Kosin. Ranni funkcjonariusze, którzy zatrzymali napastnika, to starszy posterunkowy Jakub Kulik i starszy posterunkowy Artur Morański.
x.com/donaldtusk/sta…
radiokrakow.pl/wiadomosci/kra…
rmf24.pl/regiony/krakow…
tvn24.pl/krakow/krakow-…
René Springer retweeted
Der Skandal sind nicht die scharfen Worte von @docbrandenburg gegen @kaiwegner. Der Skandal sind - neben seiner Amtsführung - die Auftritte des Regierenden Bürgermeisters mit einem vorbestraften Pädophilen. Wenn einer von beiden in Haft gehört, dann Wegner.
René Springer retweeted
Nur 51 Euro: „Geplante Entlastung beim Führerschein ist ein Witz!“ | @Rene_Springer (MdB | @BrandenburgAfD)
🚌 Politische Fahrt nach Berlin – Von Ostbrandenburg in den Bundestag 🇩🇪
📅 04.–05. Dezember 2026
🚌 Busfahrt – Abfahrt: 7:30 Uhr am S-Bahnhof Strausberg (Bahnhofstraße 26, 15344 Strausberg)
Programm-Highlights:
• Besichtigung des Plenarsaals mit Vortrag im Reichstag
• Besuch der Kuppel des Reichstagsgebäudes
• Diskussion mit Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion (inkl. Lunchpaket)
• Besuch Dauerausstellung „Tränenpalast“
• Gemeinsames Abendessen
• Übernachtung im Hotel inkl. Frühstück
• Politische Stadtrundfahrt durch Berlin
💶 Kosten: keine (Einzelzimmerzuschlag auf Wunsch: 50 €)
👉 Jetzt verbindlich anmelden:
rene-springer.info/anmeldung…
📌 Anmeldeschluss: 15. November 2026.
Der politisch völlig korrumpierte „Verfassungsschutz“ soll hier also bald als Geheimpolizei gefälschte Daten platzieren, Daten auch löschen sowie abfangen, Wohnraum überwachen, 16-Jährige als V-Leute anwerben, Bewegungsdaten von Werkstätten abfragen, Echtzeitbilder von privaten (!) Überwachungskameras einsehen und mit dem Auslandsdienst im Spannungsfall auch „aktive Schutzmaßnahmen“ anwenden dürfen.
Die politische Elite der Bundesrepublik ist nervös – aber die Errichtung totalitärer Strukturen wird sie vor ihrer Abwahl auch nicht retten.
Der Verfassungsschutz soll Daten verfälschen und Verdächtigen falsche Informationen unterschieben dürfen. Das Gesetz nennt das Schutzmaßnahmen, der Minister nennt es echten Geheimdienst. berliner-zeitung.de/article/…
René Springer retweeted
Fragt jemand, warum Remigration ganz akut eine Schicksalsfrage für Deutschland und Europa ist?
(Mit Dank an @Rene_Springer, @BILD, @jungefreiheit und @die_regierung für Zahlen und Grafik.)
René Springer retweeted
🇵🇱Pressemitteilung: Tusks Staatsstreich in Polen ist kriminell‼️
Die Regierung Tusk versucht in Warschau, mithilfe von Polizeigewalt die Kontrolle über das Verfassungsgericht an sich zu reißen. Damit hat sie eine schwere politische Krise in Polen ausgelöst. Dazu erklärt Tomasz Froelich, EU-Abgeordneter der @AfDimEUParl:
„Donald Tusk verübt einen Staatsstreich. Unter dem Vorwand, die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen, schafft er sie ab. Das ist kriminell.
Die ständige Rückendeckung durch die Europäische Union hat ihn in seinem Vorgehen bestärkt. Bereits in der Vergangenheit hat er den Rechtsstaat in Polen geschleift, ohne Konsequenzen aus Brüssel befürchten zu müssen.
Die Europäische Union muss sich nun entscheiden, wie sie mit diesem Staatsstreich umgeht. In der Vergangenheit hat sie Mitgliedstaaten, die aus Brüsseler Sicht von missliebigen Regierungen geführt wurden, wegen Petitessen mit Rechtsstaatsverfahren oder der Sperrung und Konditionierung von EU-Geldern bestraft. Lässt die EU Tusk weiter gewähren, macht sie sich zum Komplizen und verspielt jede Glaubwürdigkeit.“
René Springer retweeted
„Die Inhaftierung von Dissidenten wegen der Beleidigung von Staatsorganen ist ein Merkmal autoritärer Staaten.
Paul Brandenburg macht von seinen Grundrechten Gebrauch, wenn er Regierungsvertreter auch mit drastischen Worten kritisiert. Ihn wegen Fluchtgefahr im Zusammenhang mit einer Beleidigungsklage in Haft zu nehmen, ist so offensichtlich unverhältnismäßig wie der sprichwörtliche Schuss mit Kanonen auf Spatzen.
Wenn es stimmt, dass der Haftbefehl ausschließlich aufgrund von Beleidigungsklagen ausgestellt worden ist, dann soll offenbar ein Exempel statuiert werden, um weitere Regierungskritiker einzuschüchtern.
Für die AfD-Fraktion ist klar: Der Majestätsbeleidigungsparagraph 188 StGB gehört abgeschafft und Paul Brandenburg sofort auf freien Fuß gesetzt.“
@ronaldglaeser, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, zur Inhaftierung von Paul Brandenburg.
René Springer retweeted
Dr. Paul Brandenburg wurde am Mittwoch, den 28. Oktober 2026, von der Bundespolizei am Berliner Flughafen verhaftet, als er sein 10-jähriges Kind zurück nach Berlin gebracht hat.
Aufgrund seines Kindes ist Paul mehrmals im Monat in Berlin, was der dortigen Polizei und der Staatsanwaltschaft auch bekannt ist. Dennoch wurde gegen Paul ein Haftbefehl erlassen, welcher damit begründet wurde, dass er "flüchtig" sei. Paul wurde am Mittwoch dem Haftrichter vorgeführt und sitzt seither in der JVA Moabit in Berlin in Untersuchungshaft.
Paul Brandenburg wird von meiner Kollegin, Rechtsanwältin @VDannenmaier, und mir vertreten. Wir stehen seit Mittwochnachmittag in regelmäßigem Austausch mit ihm und den ihm nahestehenden Menschen und versuchen im Moment, dafür zu sorgen, dass er umgehend aus der Untersuchungshaft entlassen wird.
Sollte dies nicht gelingen, ist davon auszugehen, dass in Kürze ein neuer Haftbefehl gegen ihn ausgestellt werden wird (schließlich ist er in der JVA nicht mehr "flüchtig") und er für einige Wochen im Gefängnis bleiben muss, bis zur nächsten Haftprüfung bzw. der Hauptverhandlung.
Ihm wird vorgeworfen, den (noch) regierenden Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, in 6 Fällen beleidigt zu haben. Konkret soll es sich um 4 "einfache" Beleidigungen (§ 185 StGB) handeln, bei denen Wegner Strafantrag gestellt hat. In 2 weiteren Fällen geht es um Verleumdung im Sinne der sogenannten Majestätsbeleidigung (§ 188 II Variante 2 StGB), die unabhängig von Wegners Strafantrag verfolgt werden können.
Sämtliche vorgeworfenen Äußerungen stehen im Kontext mit "der" wegen Kinderpornographie zu 10 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilten "Dragqueen" Jurassica Parka, bürgerlich Mario Olszinski.
Parka moderierte am 14. Juli 2025 die Benefizgala „Gemeinsambunt“ im Berliner Theater des Westens. Die Veranstaltung richtete sich gegen Hasskriminalität und wurde unter anderem von der Polizei Berlin (die Wegner untersteht) und unter Schirmherrschaft der Polizeipräsidentin, dem Polizeipräsidium Brandenburg, dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf und dem LSVD+ ausgerichtet. Parka führte durch den Abend, stand mit Beamten auf der Bühne (im Hintergrund spielte das Polizeiorchester Brandenburg) und ließ sich u. a. mit dem stellvertretenden Polizeipräsidenten Marco Langner fotografieren.
Welt: Kinderporno-Verdacht
Trotz Verurteilung – Dragqueen „Jurassica Parka“ durfte noch im Juli eine Polizei-Gala moderieren
Berliner Kurier: Verfahren wegen Kinderpornografie
Warum stand die Polizei mit der verurteilten Jurassica Parka auf der Bühne?
Paul lässt ausrichten, dass er sich über eure Post freut und jeden Brief persönlich beantworten wird. Ihr könnt ihn postalisch wie folgt erreichen:
Dr. Paul Brandenburg
c/o Justizvollzugsanstalt Moabit
Alt-Moabit 12a
10559 Berlin
Wer Paul bei den Kosten seiner anwaltlichen Verteidigung (nicht nur in diesem Fall) unterstützen möchte, kann das wie folgt tun:
Haintz legal Rechtsanwalts-GmbH
Sparkasse Ulm
DE94 6305 0000 0021 3607 81
(Fremdgeldkonto Haintz legal)
oder per PayPal [Link im ersten Kommentar].
Die Konferenz "Freihafen 2026 Mallorca" findet wie geplant statt. Mit dem Organisationsteam stehe ich ebenfalls in Kontakt. Falls Paul es nicht schaffen sollte, lässt er ausrichten, dass wir Spaß haben und es uns gut gehen lassen sollen.
Markus Haintz
Rechtsanwalt
René Springer retweeted
Die Brandenburger Landesregierung hat über ein „Landesaufnahmeprogramm“ einen Terroristen eingeflogen. Also haben @KotreLena und ich nachgefragt.
Die Antwort: In 15 Fällen von „Aufnahmekandidaten“ – also Migranten, die auf unsere Kosten nach Brandenburg geholt werden sollten – intervenierte der VS wegen Terrorgefahr. Trotzdem gingen die Taxi-Flüge weiter.
Und die Landesregierung? Hält weiter an der Lügengeschichte fest, dass „Rechtsextremismus“ die größte Gefahr für Brandenburg sei. Die ganze Geschichte lest ihr bei @glut_magazin .
Link ⬇️
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Dieser Kanzlerdarsteller lebt wirklich in einem Paralleluniversum.
🇺🇦🤑 Merz drängt Japan zu mehr Ukraine-Hilfe
Bei seinem Besuch in Tokio hat Bundeskanzler Friedrich Merz für eine Ausweitung der japanischen Unterstützung für die Ukraine geworben. Er habe Ministerpräsidentin Sanae Takaichi gebeten, eine intensivere Hilfe bei der Luftabwehr zu prüfen. „Das ist für alle Beteiligten im Augenblick schwierig, weil die Vorräte halt ausgehen“, räumte Merz ein.
Auch über die finanzielle Unterstützung für das kommende Jahr sei gesprochen worden. Japan habe sich von Anfang an stark engagiert. Merz zeigte sich zuversichtlich: Es gebe ein „ganz klares politisches Commitment“, die Ukraine weiter zu unterstützen.
Der deutsche Bundeskanzler als globaler Bettelbotschafter – für die Probleme zuhause bleibt offenbar keine Zeit.
Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
René Springer retweeted
In Potsdam sitzen sechs Tatverdächtige einer gewalttätigen Jugendgruppierung in Untersuchungshaft. Nach Angaben von Innenminister Jan Redmann (CDU) haben alle einen Migrationshintergrund, die meisten stammen aus Syrien und Tschetschenien. Ihnen werden Raub, Körperverletzung und die Bedrohung von Zeugen vorgeworfen. Redmann bezeichnete einige von ihnen als „Fälle für die Taskforce Abschiebung”.
Wer in unserem Land Menschen ausraubt, verprügelt und Zeugen einschüchtert, hat sein Aufenthaltsrecht verwirkt. Ausländische Täter müssen nach einer Verurteilung konsequent abgeschoben werden. Bloße Ankündigungen des Ministers genügen nicht, jetzt müssen Taten folgen. Nicht einige, sondern alle ausländischen Potsdamer Bandenkriminellen sind aus unserer Sicht Fälle für die Taskforce Abschiebung.
Bei minderjährigen Straftätern fordern wir die Abschiebung der gesamten Familie. Eltern tragen Verantwortung dafür, wenn ihre Kinder kriminell werden. Wir werden eine Gesetzesinitiative einbringen, um die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.
Werden Sie aktiv:
mitmachen.afd.de
afd-brandenburg.de/spenden/
Morgen Abend: Heimatgespräche im Mühlenbecker Land! 🇩🇪
Gemeinsam mit Yvonne Prause und Maik Sokolowski freue ich mich auf einen offenen Austausch über die aktuellen politischen Entwicklungen in Brandenburg und Deutschland.
Kommen Sie vorbei, stellen Sie Ihre Fragen und diskutieren Sie mit uns!
📅 Freitag, 30. Oktober, 19:00 Uhr
📍 Gemeinderaum „Mühlentreff“
Hauptstraße 7, 16567 Mühlenbecker Land
Wir freuen uns auf Sie!
René Springer retweeted
In Westeuropa proben Migranten einmal mehr den Bürgerkrieg und die AfD soll sich für ein Verbot der IB stark machen? Die anonymen Namhaften, die das befürworten, sind Witzfiguren. Und ein „Stratege“, der die Koalition mit einer Union, die sich gerade in den Abgrund stürzt, über „Opfer“ erkaufen möchte, ist unzurechnungsfähig oder ein U-Boot.
++ AfD-Abgeordnete für Verbot der Identitären Bewegung ++
Mehrere namhafte AfD-Bundestagsabgeordnete sagen mir, dass sie ein Verbot der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) um Martin Sellner befürworten.
Die Abgeordneten stehen AfD-Chefin Alice Weidel kritisch gegenüber und sehen in einem möglichen Verbot eine „Weidel-Falle“.
Die ganze Recherche im heutigen Hauptstadtbriefing @ThePioneerDe
