Rudolf Richter

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SPIEGEL-Müller ./. Brandner: Heute, 15 Uhr! Endlich Verhandlung in der Hauptsache! Fast drei Jahre, ein Eilverbot, drei Ordnungsgelder, 50.000 €. Heute verhandelt das Landgericht Berlin II zum ersten Mal in der Hauptsache. Bisher wurde vor allem eines: vollstreckt. Heute geht es um die Frage, die nie ernsthaft gestellt wurde – was das Wort heute bedeutet und ob man es einer Journalistin entgegenhalten darf, die selbst so austeilt. Beitrag 6 der Serie „Wer darf ‚Faschist‘ sagen?“ Prozess Müller ./. Brandner: HEUTE, Dienstag, 10.11.2026, 15 Uhr, Landgericht Berlin II, Tegeler Weg 17–21, Saal 143, 1. Etage. Öffentlich. ━━━━━━━━━━━━ KURZ ZUR ERINNERUNG Die SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller hatte 2021 im Fernsehen „faschistische Züge in der AfD“ ausgemacht. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner belegte sie im Dezember 2023 auf X mit demselben Vorwurf in drei Varianten. Wichtig: Diese drei Posts entstanden nicht im luftleeren Raum. Es waren Antworten über die Zitat-Funktion von X auf drei konkrete Beiträge der Journalistin: zum Portal NIUS und der AfD, zu ihrem SPIEGEL-Stück über den Influencer Jeremy Fragrance und zur Absetzung einer Doku über ihn. Erkennbar Kritik an ihrer Arbeit als Journalistin. Dass Brandner damit „auf Beiträge der Antragstellerin reagiert hat“, hält das Landgericht in seinem Urteil vom 10.10.2024 selbst fest. Das Landgericht Berlin II untersagte ihm diese Äußerungen im Eilverfahren. Das Kammergericht bestätigte das am 14.08.2025. Danach folgten drei Ordnungsgelder, zusammen 50.000 €. Ich vertrete Stephan Brandner. ━━━━━━━━━━━━ DIE SERIE IN FÜNF SÄTZEN 1. Eine Stadt, die ein gerichtliches Verbot missachtet: 1.000 € Ordnungsgeld. Brandner: 5.000, 15.000, 30.000 € – erhöht auch, weil er Politiker ist (Beitrag 1). 2. Bei keinem der drei Ordnungsgelder lag die Genehmigung des Bundestages vor. Das Kammergericht sah später selbst ein „Verfahrenshindernis“ – und schrieb dazu, wer die Aufhebung der Immunität beantragen darf: die Gegenseite (Beitrag 2). 3. Das Verbot enthielt keinen einzigen Satz von Brandner – nur drei Bezeichnungen und drei Datumsangaben. Das Kammergericht nannte das selbst „jedenfalls unpräzise“. Bestraft wurde trotzdem (Beitrag 3). 4. Das Amtsgericht Gera hat dieselbe Frage für einen anderen SPIEGEL-Journalisten genau andersherum entschieden: Klage abgewiesen. Berufung dort am 18.11.2026 (Beitrag 4). 5. 221 Seiten Berufungsbegründung – und das Kammergericht schreibt, Brandner habe „nicht einmal den Versuch gemacht“, etwas vorzutragen. Dafür fragte der Vorsitzende eine KI. Welche Frage genau, steht nirgends (Beitrag 5). Zwei deutsche Gerichte, zwei Lesarten desselben Wortes – eine davon kostet 50.000 €. ━━━━━━━━━━━━ DER MASSSTAB, DEN HEUTE ALLE KENNEN Seit dem Eilverfahren haben die obersten Gerichte deutlich gesprochen. Alles nachzulesen, alles öffentlich: ▪ Bundesverfassungsgericht, 11.12.2025 (1 BvR 986/25): hebt eine Verurteilung auf – obwohl dort von „faschistoiden Anordnungen“ und einem „faschistischen System“ die Rede war. Entscheidend ist, wie die Äußerung im Zusammenhang gemeint ist. Und: Dass man es auch weniger drastisch hätte sagen können, ist kein Grund für ein Verbot. ▪ Bundesverfassungsgericht, 16.12.2025 (1 BvR 581/24): Kritik darf „auch grundlos, pointiert, polemisch und überspitzt“ sein. Und ein Gericht, das sich für die Bedeutung eines Wortes „ausschließlich auf eine (nicht näher bezeichnete) Ausgabe des Duden stützt“, liefert keine nachvollziehbare Begründung. Beim Kammergericht war es nicht der Duden. Es war eine KI mit einer unbekannten Frage. ▪ Bundesgerichtshof, 10.03.2026 (VI ZR 194/23): erstritten vom SPIEGEL selbst. Die Meinungsfreiheit schützt auch die falsche und die unbegründete Meinung. Niemand muss sein Werturteil erst beweisen. Was für den SPIEGEL gilt, muss auch gegenüber dem SPIEGEL gelten. ▪ Bundesgerichtshof, 28.04.2026 (VI ZR 113/25): ein Fall derselben 27. Zivilkammer, vor der wir heute stehen. Es ging um die Bezeichnung „Rechtsextremer“: ein Werturteil, dessen Inhalt vom Standpunkt des Betrachters abhängt. Wer sich selbst in die öffentliche Auseinandersetzung einschaltet, muss auch eine scharfe Reaktion hinnehmen. ▪ Oberlandesgericht Karlsruhe, 17.03.2026 – nach Presseberichten: Eine Politikerin darf „Adolfine, die Kriegstreiberin“ genannt werden. Eine ausdrückliche Hitler-Anspielung. Zulässig, weil sie an das öffentliche Wirken anknüpft. Dazu: Wer austeilt, muss einstecken. Frau Müller schreibt seit Jahren über die AfD – und hat die Begriffswelt im Fernsehen selbst eröffnet: „Ja! Das haben Sie richtig verstanden.“ ━━━━━━━━━━━━ WAS ICH HEUTE BEANTRAGE ▪ Die Klage abzuweisen. ▪ Beweis darüber zu erheben, wie das Wort heute im politischen Streit verstanden wird – durch ein Sachverständigengutachten und Zeugen. Angeboten seit Jahren, erhoben nie. Maßgeblich ist der Sprachgebrauch am Tag der mündlichen Verhandlung. Also heute – nicht 2023. ━━━━━━━━━━━━ MEINE BEWERTUNG Fast drei Jahre lang wurde in diesem Verfahren gestraft, bevor überhaupt geklärt war, was erlaubt ist. Ohne Genehmigung des Bundestages, auf ein Verbot ohne Text, mit einem Kammergericht, das vorhandenen Vortrag für nicht vorhanden erklärt und die entscheidende Frage einer KI überlässt. Vollstreckung im Blindflug. Heute muss die 27. Zivilkammer zum ersten Mal zeigen, dass sie den Maßstab anwendet, den Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof längst vorgegeben haben – auch dann, wenn ein AfD-Politiker spricht und eine SPIEGEL-Journalistin klagt. Im taz-Fall „Rechtsextremer“ schrieb dieselbe Kammer übrigens selbst, „scharfe oder unfundierte Meinungsäußerungen“ seien hinzunehmen. Ich erwarte nicht mehr als das. Gleiches Recht für alle. Wer der Presse das Recht auf scharfe, auch unbegründete Kritik zugesteht, muss es ihren Kritikern ebenso zugestehen. Heute kann die Kammer beweisen, dass sie das ernst nimmt. ━━━━━━━━━━━━ Ich bin heute im Saal, trage vollständig vor und berichte danach. Stephan Brandner ist ebenfalls vor Ort. Kommen Sie vorbei, die Sitzung ist öffentlich. Urteilen Sie selbst. HEUTE, Dienstag, 10.11.2026, 15 Uhr · Landgericht Berlin II · Tegeler Weg 17–21, 10589 Berlin · Saal 143, 1. Etage · öffentlich. #Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Pressefreiheit

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Wirklich gut gemacht. Letztlich mal wieder „nur“ eine erfolgreiche Initiative eines Einzelnen. Wieso geht die AfD mit ihren Millionen-Ressourcen das nicht systematisch an? Wieso bei jeder Großveranstaltung dasselbe Spiel: systematisches Outing, hilflose Polizisten, die rechtlich überfordert sind, hilflose Besucher. Die Veranstalter müssen im Vorfeld das Sicherheitskonzept mit der Polizei festzurren und das Thema individualisierender Ablichtungen klar regeln. Regelung: keine Aufnahmen ohne Einwilligung. Ansonsten: Hilfestellung und klare Anweisung zur Strafanzeige. Zusätzlich Zivilrechtliches Vorgehen gegen bekannte Verdächtige wie Aden. Bisher ist der Umgang eine Vollkatastrophe. Sie wollen das Land regieren und schaffen es nicht einmal die eigenen Probleme rechtlich zu lösen.

Harald Martenstein leistet mehr als unsere gesamte Polit-Elite zusammen. Er hat alles, was unser Bundespräsident nicht hat. Vom Format dieses Mannes - von seinem Intellekt ganz zu schweigen - könnten sich ganze Herrscharen von Parteisoldaten eine dicke Scheibe abschneiden. @kueksElm

„Nichts tun bei Krebs?“ – Dr. Hamer bei „report München“ (ARD) Über mehr als drei Jahrzehnte wurde Dr. Ryke Geerd Hamer von Medien, Politik und Justiz verfolgt – wegen seiner medizinischen Entdeckung. Dieser Mitschnitt aus einer seiner letzten Befragungen durch das ARD-Magazin „report München“ gibt einen Einblick in die ganze Brisanz der damaligen Auseinandersetzung. 🎥 Playlist: Originalaufnahmen von Dr. Hamer: youtube.com/playlist?list=PL… 🎥 Playlist: Dr. Hamers Theorie erklärt: youtube.com/playlist?list=PL… Hinterfrage, was als gesichert gilt. Frag NEXIQA – die einzige KI, die Dr. Hamers 5BN vollständig beherrscht. 🌐 Web (app.nexiqa.com/) 📱 iOS (apps.apple.com/de/app/nexiqa…) 📱 Android (play.google.com/store/apps/d…)

kay.tamm 🚨 Ab 2027 ändert sich beim Steuerbescheid etwas Entscheidendes – und kaum jemand weiß es.

🔴 Dysk, który kosztował życie. Monika Silva-Koniuszek, 41-letnia Polka z Montanity, zginęła 8 czerwca 2026 w swoim domu w Ekwadorze. Gotowała obiad dla córek, miała iść na wywiadówkę. Następnego dnia minister ogłosił samobójstwo. 📌 Na dysku, który nie zginął razem z nią: dokumenty o praniu pieniędzy przez nieruchomości, tropy związane z albańską mafią, firmą Sunshine i otoczeniem prezydenta Noboy. Przekazała je Amerykanom. 📌 67 dni później była martwa. Ambasada USA milczy. 📌 Ciało trzymali w kostnicy ponad 4 miesiące. 👉 Pełna historia w Konfrontacji. youtu.be/dFLwDK6T4v4?si=sByX…

Mein neues Buch Staatsfeind Nummer Zwo Kann nun bei Amazon als E-Book vorbestellt werden und ist ab 9.11.2026 verfügbar, ebenso wie die Print Version link.amazon/B0iBXlibx Überblick über das Buch Staatsfeind Nummer Zwo Warum Denken verdächtig wurde Deutschland 2026. Die Lage ist ernst. Die Lage ist hoffnungslos. Aber wenigstens ist sie hervorragend dokumentiert. Dies ist kein Roman. Dies ist kein Pamphlet. Dies ist Deutschland – mit Fußnoten, Behördenstempeln und gelegentlichen Lachanfällen. Was geschieht, wenn ein Land seine Probleme nicht mehr löst, sondern verwaltet? Wenn Politiker die Wirklichkeit zur Kommunikationsaufgabe erklären, Behörden ihre eigenen Fehler mit bemerkenswerter Ausdauer verteidigen und ausgerechnet der gesunde Menschenverstand zum Sicherheitsrisiko wird? Willkommen bei Staatsfeind Nummer Zwo. In dieser Sammlung aus bitterbösen Glossen, scharfkantigen Essays, wirtschaftlichen Analysen und persönlichen Realitätsnotizen nimmt Dr. Christoph von Gamm die deutsche Gegenwart auseinander. Mit dem analytischen Blick eines Ingenieurs, der Erfahrung eines Unternehmers und dem Humor eines Menschen, der schon zu viele Behördenbriefe gelesen hat. Die Schauplätze des ganz normalen Wahnsinns: Politik und Bürokratie: Warum in Deutschland lieber Zuständigkeiten geklärt als Probleme gelöst werden – und weshalb der Irrsinn besonders zuverlässig funktioniert, wenn alle Vorschriften eingehalten werden. Wirtschaft und Finanzen: Von der nächsten KI-Blase über Private Equity bis zum Immobilienmarkt. Wie man Milliarden bewegt, Risiken sozialisiert und hinterher überrascht feststellt, dass das Geld verschwunden ist. Cybersecurity und Geheimdienste: Zwischen Staatsgeheimnissen, Sicherheitsapparaten und der bemerkenswerten Fähigkeit, selbst aus Sicherheitsproblemen noch politische Inszenierungen zu machen. Meinungsfreiheit und Medien: Wie aus Widerspruch ein Verdachtsmoment wird, aus Kritik ein Problem und aus dem Löschen unbequemer Meinungen eine Dienstleistung. Gesellschaft und Zeitgeist: Von der Balzökonomie über politische Moral bis zur Frage, weshalb eine Gesellschaft, die ständig von Verantwortung spricht, immer weniger davon übernehmen möchte. Der deutsche Alltag: Immobilien, Behörden, Vorschriften und andere Begegnungen mit einer Wirklichkeit, die sich selbst ein Satiriker kaum besser ausdenken könnte. Dabei geht es nicht um die bequeme Einteilung in Gut und Böse, Links und Rechts oder Regierung und Opposition. Es geht um Macht, Interessen, Eitelkeiten, ökonomische Zusammenhänge und die erstaunliche menschliche Fähigkeit, offensichtliche Widersprüche mit vollkommener Überzeugung zu verteidigen. Mal ist es zum Lachen. Mal zum Kopfschütteln. Und manchmal fragt man sich, ob Kafka nicht doch ein Sachbuchautor war. Nach Verdummung Adé, den Problempony-Blues-Romanen und Une Grande Collection des Petites Shitposts folgt eine weitere literarische Expedition in die Absurditäten der Gegenwart. Mit Munich-Noir-Atmosphäre, analytischer Präzision, schwarzem Humor und einer gesunden Abneigung gegen betreutes Denken. Für Leser von Orwell, Houellebecq, Broder und alle, die bei der Tagesschau gelegentlich überprüfen müssen, ob sie versehentlich eine Satiresendung eingeschaltet haben.

Das ist GIGANTISCH von Dr. Berndt! 🔥 Er zeigt sich solidarisch mit Paul Brandenburg und fordert dessen unverzügliche Freilassung. „Er ist ein politischer Gefangener. Inhaftiert wurde er wegen Äußerungsdelikten – das ist der Skandal!“ 💥

Ehemaliger Geheimagent bewohnte im Hotel das gegenüberliegende Zimmer von Aiwanger.

🔥 Ritualmord an Hubert Aiwanger? Ein Geheimagent, Freimaurer & Lucifer-Symbolik Der Zimmernachbar von Hubert Aiwanger war ein ehemaliger Geheimagent und Schauspieler, der mit Freimaurer- und Lucifer-Symbolik abfotografiert wurde. Aiwanger wurde am 4.November tot aufgefunden. In England wurde am Vorabend des 5. November (Guy Fawkes Night / Bonfire Night) ein paganisches Fest zu Ehren des „Lord of Death" gefeiert. Guy Fawkes wollte das Regime stürzen und ist das Gesicht der berühmten Anonymous-Maske. Im monatlichen Wicca-Ritualkalender steht für den 4. November: „Honor Underworld gods and goddesses" – also Ehrung der Unterweltsgötter. Laut Opfern von satanischem Missbrauch gilt der 4.November als Tag der „Satanic Revels", also satanischer Gelage. Das Hotel, wo Aiwanger starb, heißt "Neuer Fritz" als Anspielung auf den "Alten Fritz", Friedrich II. von Preußen, einen der berühmtesten Freimaurer Deutschlands. Aus ermittlungstaktischen Gründen will die Polizei die konkrete Auffindesituation nicht preisgeben. Was könnte das bedeuten?

Constantin Schreiber nimmt auf Vorschlag des BSW an der Bundesversammlung im Januar teil und will dort den nächsten Bundespräsidenten mitbestimmen. Die Kür von Ilse Aigner lehnt er ab. Zur Wagenknecht-Partei geht er auf Distanz. apollo-news.net/schreiber-le…

Prezydent Karol Nawrocki potwierdził swój udział w Marszu Niepodłegości 11 listopada. Tu jest Polska !!! xitter.twitterapi.xyz/NawrockiKn/status/2118…

🚨🇵🇱 BREAKING NEWS!!! — POLISH MP ROMAN FRITZ (CONFEDERATION OF THE POLISH CROWN): “COMMUNISM IS BACK IN FULL!” — POLAND’S PARLIAMENT PASSES LAW THAT COULD LET THE GOVERNMENT FREEZE YOUR BANK ACCOUNT WITHOUT FIRST GOING TO COURT! 🇵🇱 Poland’s parliament has voted 240–202 to approve a controversial new sanctions bill, triggering outrage from opposition politicians. WHAT DOES THIS ACTUALLY MEAN? Under the proposed system, authorities could freeze the money and property of people or companies placed on a sanctions list through an administrative decision, without needing a criminal conviction first. In simple terms: Your money could be frozen even if you have not been convicted of a crime. The bill also targets certain forms of foreign interference and information manipulation considered threats to national security. Opposition politicians Grzegorz Braun and Roman Fritz fear these powers could be used against people for what they say or publish online. Fritz erupted after the vote: “SHAME IN THE SEJM! THEY PASSED THE TOTALITARIAN LAW! COMMUNISM IS BACK IN FULL!” The government says the legislation is intended to protect Poland from hostile foreign interference. IMPORTANT: The bill does not automatically criminalise criticism of the government, and its exact safeguards and appeal procedures matter. It has passed the Sejm but still needs to complete the legislative process before becoming law. The central controversy is whether the government is being given too much power to restrict people’s finances without a prior court ruling.

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